pro NRW Leverkusen

FDP auch in Leverkusen auf dem Weg ins Nirwana

Montag, den 06. Februar 2012 um 11:16 Uhr Administrator

Freiheitliche Politik wird in Leverkusen längst von der BÜRGERBEWEGUNG PRO NRW betrieben. Die FDP, einstmals liberale, heimatverbundene Kraft in Nordrhein-Westfalen, hat sich auch in Leverkusen ins politische Nirwana verabschiedet. Am Samstag verloren sich gerade einmal 21 Stimmberechtigte FDP-Liberale im Vortragssaal des Forums und feuerten sich hauptsächlich selbst an. Da half auch die Schützenhilfe von Ex-Generalsekretär Christian Lindner nichts, der selbst noch rechtzeitig das sinkende Schiff verlassen hatte. Er riet den Liberalen, das Gespräch mit dem Bürger zu suchen. Die FDP werde gebraucht als Partei des gesunden Menschenverstandes, behauptete Lindner unverdrossen.

PRO NRW setzt Bürgerbeteiligung in Hitdorf durch

Mittwoch, den 01. Februar 2012 um 10:28 Uhr Administrator

Der Leverkusener Stadtteil Hitdorf bedarf dringend einer wirklichen Verkehrsentlastung. Die überwiegende Mehrzahl der Hitdorfer Bürgerinnen und Bürger setzt sich entschieden dafür ein, dass zusätzlich zum Ausbau von Hitdorfer Straße und Ringstraße eine Umgehungsstraße um ihren Stadtteil gebaut werden soll.

Ein entsprechender Bürgerantrag wurde von ca. 4000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Jamaika-Plus, einschließlich CDU, lässt die Anwohner aber mal wieder im Regen stehen. Zwar fordert die CDU auf Landesebene populistisch überall den Ausbau von Ortsumgehungen, nur eine solche durch Hitdorf darf es dank des grünen Bündnispartners nicht geben.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 01. Februar 2012 um 10:32 Uhr Weiterlesen...

PRO NRW fordert: Buchhorn muss sich für die Bahnstadt Leverkusen einsetzen

Mittwoch, den 01. Februar 2012 um 09:42 Uhr Administrator

Die Deutsche Bahn ließ jetzt verlauten, dass man in Nordrhein-Westfalen etliche Bahnhöfe erneuern wolle. Der PRO-NRW-Fraktionsvorsitzende, Rechtsanwalt Markus Beisicht, forderte deshalb Oberbürgermeister Buchhorn auf, bei der Bahn vorstellig zu werden, um die Anliegen Leverkusens vorzutragen.

Die Zustände auf dem Bahnhof Leverkusen, so Beisicht, seien vor allem für ältere Menschen unerträglich:

PRO NRW fordert Volksabstimmung zu Ladenschlusszeiten

Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 08:58 Uhr Administrator

Der Stadt-Anzeiger bringt es in Leverkusen wieder einmal fertig, politische Berichterstattung im luftleeren Raum zu betreiben. Dies war kürzlich bei einer Debatte über die Ladenschluss-Pläne der rot-grünen Landesregierung der Fall. Redakteur Peter Pauls bezog klar Stellung und erwähnte, dass der Kunde volljährig sei und selbst entscheiden könne, wann er einkaufe. Erwähnenswert wäre es dann allerdings auch gewesen, so die Leverkusener PRO-NRW Ratsfrau Susanne Kutzner, welche politischen Kräfte sich für diese Forderung stark machten: „Eine freie Presse gehört ebenfalls zu einer mündigen Bürgergesellschaft. Und freie Presse heißt auch, dass der Bürger sich mündig und frei über das politische Angebot unterrichten kann. Dass verhindert aber der Stadt-Anzeiger, wenn er unterschlägt, dass sich PRO NRW in Leverkusen gegen die rot-grüne Bevormundung und für freie Ladenöffnungszeiten einsetzt.“

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 09:01 Uhr Weiterlesen...

„Mündige Bürger“ in Leverkusen?

Dienstag, den 24. Januar 2012 um 12:47 Uhr Administrator

Die Fraktion von PRO NRW wird in Sachen Bürger- und Datenschutz nicht locker lassen. Seit der Einführung des neuen Personalausweises mit RFID-Chip verlangt die freiheitliche BÜRGERBEWEGUNG: Die Stadt hat die Bürger auf Risiken hinzuweisen. Die Problematik: Die auf dem Chip gelagerten Daten sind nicht sicher. Der „Chaos-Computer-Club" hat den neuen Ausweis schon im Herbst 2010 gehackt. Kürzlich hatte PRO NRW wieder einmal eine Anfrage in dieser Sache an die Stadt gerichtet. In einem Beitrag des Deutschlandfunks konnte man erfahren, dass die Ruhr-Uni Bochum den im Personalausweis verarbeiteten Chip ebenfalls geknackt habe. Wäre es jetzt nicht an der Zeit, die Bürger mit einer kleinen Info bei Abholung eines neuen Ausweises zu informieren?

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