pro NRW Leverkusen

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Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen

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OB Buchhorn hält die Hand auf

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Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU) und Stadtkämmerer Rainer Häusler ziehen in Sachen Schuldenbekämpfung eine „positive Zwischenbilanz“. Seit über einem Jahr ringe man mit den Kollegen vom nordrhein-westfälischen Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden“ um eine „Neuordnung der Kommunalfinanzen“. Worin der Erfolg aber liegen soll, das verraten die Stadtverantwortlichen von Leverkusen nicht. Das einzige Rezept von OB Buchhorn: Die Hand aufhalten.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 18. August 2010 um 13:36 Uhr Weiterlesen...
 

Verschleiern, verschweigen – das Haushaltsloch und die Kumpanei von Altparteien und Presse

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pro NRW-Fraktionschef Markus Beisicht ruft zu Aktionen gegen die Lokalpresse auf. Diese trage eine Mitschuld, dass die desolate Haushaltslage der Stadt Leverkusen erst jetzt ein Thema wäre. Hätte man auf pro NRW gehört, so Beisicht, dann hätte das Problem schon Anfang November letzten Jahres auf der Tagesordnung der Stadtpolitik gestanden.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 17. August 2010 um 07:48 Uhr Weiterlesen...
 

Superminister Voigtsberger kommt ins Trudeln

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Harry Voigtsberger, bisher Metallbauer, Lehrer und Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland, ist jetzt Superminister für Wirtschaft, Bauen und Verkehr in NRW. Der „Joker“ der neuen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft scheint sich aber schon jetzt als Niete zu erweisen. Bisher ließ der Genosse keinen Fettnapf aus. Hinter vorgehaltener Hand wird in Düsseldorf schon jetzt gesagt, dass der neue Minister ein Platzhalter sei – falls die FDP doch noch ins rote Regierungsboot käme und einen Ministerposten benötigen würde.

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Ramadan in Leverkusen

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Wie geht man in Leverkusen mit den Vorgaben der „Deutschen Islam-Konferenz“ um. Diese Frage stellte jetzt die Stadtratsfraktion von pro Leverkusen der Verwaltung. Die vom Bundesministerium des Innern ausgegebenen Handreichungen aus dem letzten Jahr zu diesem Thema zeigen jedenfalls, dass das Gemeinwesen vor dem aggressiven Islam mehr und mehr zurückweicht.

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Viel Geld für wenig Information

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Die Top-Gehälter der WDR-Spitze haben jetzt für politische Diskussionen gesorgt. Viel Geld für wenig Information – das ist die Einschätzung des pro-NRW-Vorsitzenden Markus Beisicht. Seiner Ansicht nach muss das gesamte Konzept des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks überdacht werden.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 13. August 2010 um 12:56 Uhr Weiterlesen...
 


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